Dieses Dokument vereinbart die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) der vertraglichen Beziehung zwischen xamplo GmbH, Buchenweg 20, CH-4242 Laufen, Schweiz (nachfolgend als „xamplo” bezeichnet) und der Kundin / dem Kunden, welche/r xamplos Dienstleistungen nutzt (nachfolgend als „Vertragspartner“ bezeichnet).
Registrierte Kunden akzeptieren diese AGB automatisch.
xamplo bietet Dienstleistungen (nachfolgend als „Dienstleistungen“ bezeichnet) unter verschiedenen Domains (www.xamplo.com und www.aspecx.biz), sowie auch unter verschiedenen Applikationen (nachfolgend als „Apps“ bezeichnet) an. Jegliche Website, auf welcher xamplo seine eigenen Dienste anbietet wird nachfolgend als „xamplo Website“ bezeichnet.
Diese AGB bestimmen die Beziehung zwischen dem Vertragspartner und xamplo, ungeachtet davon, bei welcher xamplo Website oder App, sich der Vertragspartner registriert hat und von welcher Dienstleistung er Gebrauch macht.
Die Wirkung etwaiger AGB des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Dienstleistungen von xamplo sind exklusiv für Vertragspartner, welche mindestens 18 Jährig sind und welchen es rechtlich erlaubt ist, Verträge abzuschliessen.
Der Vertragspartner kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, einsehen, drucken, downloaden oder speichern. Die AGB sind unter dem Link „AGB“ auf der xamplo Website zu finden.
In diesen AGB wird „er“ und „sein/e“ für das männliche sowie das weibliche Geschlecht und alle rechtlich gültigen Instanzen verwendet.
1 Abkommen
1.1 Geltungsbereich
xamplo bietet registrierten Vertragspartnern eine Dienstleistung an, welche es dem Vertragspartner erlaubt, seine Daten sicher online zu speichern und so gruppenspezifische Werte zu evaluieren und diese mit Gruppenmitgliedern zu teilen. Der Vertragspartner behält alle Rechte an sämtlichen hochgeladenen Daten.
Um sicherzustellen, dass nur der Vertragspartner Zugriff zu seinen Daten hat, definiert er einen eigenen Nutzernamen, sowie ein eigenes Passwort.
1.2 Preisangaben
Details über die kostenpflichtigen Angebote von xamplo können auf der xamplo Website eingesehen werden. Die dort aufgelisteten Preise sind verbindlich.
xamplo wird solange keine online Dienstleistung oder Produkte an den Vertragspartner erbringen, bis diese nicht vollständig bezahlt ist.
1.3 Änderungen der Leistungserbringung
Änderungen der Dienstleistungen können jederzeit und nach Belieben durch xamplo vorgenommen werden. Solche Änderungen werden vor dem Inkrafttreten in jedem Fall auf der xamplo Website publiziert. Die Vertragsbeziehung kann durch xamplo bei nicht akzeptieren dieser Änderungen gekündigt werden.
1.4 Widerrufsrecht von online Dienstleistungen
Dem Vertragspartner ist es erlaubt, die vertragliche Beziehung zu xamplo betreffend online Dienstleistungen jederzeit und ohne Grund zu kündigen.
1.5 Verfügbarkeit der Dienstleistung
Der Vertragspartner bestätigt, dass eine Verfügbarkeit von 100% der xamplo Dienstleistungen (auf Websites und Apps) technisch nicht möglich ist. xamplo ist jedoch bemüht, die Verfügbarkeit der angebotenen Dienstleistungen konstant zu gewährleisten. Die Leistung von xamplo unterliegt Service-, Sicherheits- oder Kapazitätsproblemen sowie Ursachen, die über xamplos vernünftige Kontrolle hinausgehen, wie z. B. Störungen der öffentlichen Kommunikationssysteme, Stromausfall, etc., die zu vorübergehenden Störungen oder Unterbrechungen der von xamplo zur Verfügung gestellten Dienste führen können.
1.6 Todesfall
Bei einem Todesfall werden die vom Vertragspartner verarbeiteten Daten im Zusammenhang mit den notwendigen Prozessen des Erbschaftsrechts verwendet. Falls benötigt leitet xamplo die Kundendaten in einem solchen Fall höchstens an einen zuständigen Verwalter oder Treuhänder weiter.
1.7 Datenspeicher
Während der vertraglichen Beziehung zwischen dem Vertragspartner und xamplo, versichert xamplo, die xamplo zu vertrauten Daten des Vertragspartners sicher zu speichern.
Bei der Auflösung dieser vertraglichen Beziehung ist xamplo dazu verpflichtet, den Account des Vertragspartners zu sperren und die Daten unwiderruflich zu löschen.
2 Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung, Abschluss der Vereinbarung
2.1 Registrierung
Der Vertragspartner hat sich, vor Inanspruchnahme jeglicher von xamplo zur Verfügung gestellter online Dienste auf xamplos Websites oder Apps, zu registrieren.
Der Vertragspartner sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäss und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, xamplo Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich bekannt zu geben. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
Im Falle eines triftigen Grundes und unabhängig von einer Kündigung, kann xamplo gegen seine Vertragspartner und sämtliche Vertragspartner der entsprechenden aspecx Usergruppe, folgende Sanktionen in die Wege leiten:
• Das Löschen von Daten, welche vom Vertragspartner hochgeladen wurden
• Eine Verwarnung aussprechen
• Den Zugang zu Leistungen sowie Websites von xamplo zu blockieren
3.2 Folgen der Kündigung
Im Fall einer effektiven Kündigung verfallen sämtliche schon an xamplo bezahlten Gebühren. xamplo erstattet dem Vertragspartner keine schon bezahlten Gebühren zurück.
Bei einer Kündigung der vertraglichen Beziehung hat der Vertragspartner 30 Tage Zeit, um seine hochgeladenen und gesammelten Daten wieder herunterzuladen.
Nach einer Dauer von 60 Tagen nach der Auflösung der vertraglichen Beziehung ist xamplo dazu berechtigt sämtliche vom Vertragspartner hochgeladenen Daten, einschliesslich aber nicht insbesondere seines Accounts zu löschen.
Nach einer Kündigung der vertraglichen Beziehung ist xamplo nicht dazu verpflichtet, den Vertragspartner daran zu erinnern, seine Daten herunterzuladen oder ihn darauf hinzuweisen, dass seine Daten gelöscht werden. Die einzige Ausnahme erfolgt dann, wenn der Vertragspartner gleichzeitig der Eigentümer (Administrator) einer aspecx Usergruppe ist. In diesem Fall resultiert eine Kündigung der vertraglichen Beziehung nicht in der Stornierung der gesamten aspecx Gruppe.
4 Exklusivrechte
xamplo behält sich exklusiv und umfassend alle Rechte vor (Copyrights, Domainrechte, Trademarkrechte, Patentrechte, etc.), sowie als auch das gesamte Know-how seiner Websites und Dienstleistungen.
5 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die vertragliche Beziehung zwischen Vertragspartner und xamplo unterliegt dem Schweizer Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und internationalen Verträgen.
Im Falle von Streitigkeiten, hat das Handelsgericht Arlesheim die exklusive Rechtsprechung.
6 Datenschutz
Der Vertragspartner und xamplo verpflichten sich, das aktuell geltende und anwendbare Datenschutzrecht zu akzeptieren und einzuhalten.
7 Verantwortung und Haftung des Kunden
7.1 Achtung des Gesetzes
Der Vertragspartner akzeptiert bei der Nutzung der xamplo Website alle aktuell anwendbaren Rechte und Bestimmungen von Drittparteien. Der Vertragspartner verpflichtet sich dazu, keine der Folgenden Inhalte zu publizieren; beleidigendes, rassistisches oder verleumderisches Material, unabhängig davon ob sich diese Inhalte an andere Vertragspartner, Angestellte von xamplo oder andere Personen und Firmen richten; pornografische Inhalte oder Inhalte welche das Jugendschutzgesetz auf irgend eine Art und Weise verletzen; Bewerben oder das Anbieten von pornografischem Material oder Material welches das Jugendschutzgesetz auf irgend eine Art und Weise verletzt; unbedenkliches aber belästigendes Material (insbesondere Spam) (vgl. Art. 3 lit. o Gesetz über unlauteren Wettbewerb); rechtlich geschütztes Material, (d.h. sämtliches Material, welches kopierrechtlich geschützt ist; Marken, Patente oder registrierte Designs nach dem allgemeinen Patentrecht) ohne rechtliche Erlaubnis; Bewerben oder das Anbieten von rechtlich geschützten Inhalten oder Dienstleistungen, sowie das Begehen oder Fördern von gesetzeswidrigen Taten gemäss dem Wettbewerbsrecht, einschliesslich aber nicht insbesondere fortlaufende Anforderungen (d.h. Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) sowie das Bewerben von gesetzeswidrigen Glücksspielen.
Folgende Handlungen sind dem Vertragspartner untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts während der Nutzung der xamplo Websites; Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den xamplo Websites angebotenen Dienste von xamplo zur Verfügung gestellt werden; Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemässe Nutzung der Dienste der xamplo Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Sinne von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z.B. nicht erforderlich für die ordnungsgemässe Nutzung der Dienste der xamplo Websites und daher ausdrücklich untersagt; Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der xamplo Websites oder von anderen Nutzern; jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der xamplo Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermässig zu belasten.
7.2 Risiko des unbefugten Zutritts
Der Vertragspartner alleine trägt das Risiko des unberechtigten Zugriffs auf seine gespeicherten Daten, oder Daten, welche von jeglichen Personen, welche durch den Vertragspartner mit den erteilten Zugriffsrechten entsprechend beauftragt worden sind, resp. gespeichert wurden (d.h. im Kontext der Datenvererbung).
Der Vertragspartner alleine trägt das Risiko resp. Die Folgen resultierend aus sämtlichen Gesetzesänderungen.
Der Vertragspartner ist dazu ermächtigt sein Administratorenrecht für die App an andere Vertragspartner weiterzugeben. Nichtsdestotrotz behält jeder Administrator die Verantwortung über den zu seiner Administratorenperiode auf der App bearbeiteten Inhalt.
Der Vertragspartner mit Administratorfunktion behält das Recht für sich, die Registrierung von Nutzern für seine aspecx Usergruppe abzulehnen, wenn er aus irgendwelchen Gründen im Glauben darüber ist, dass die vom besagten Nutzer angegebenen Informationen unkorrekt oder unvollständig sind.
8 Verantwortung und Haftung von xamplo
xamplo ist nicht dazu in der Lage die von Vertragspartnern hochgeladenen Dateien zu validieren und ist somit nicht für gesetzeswidrige Effekte haftbar, welche diese Daten verursachen können.
Sollte der Vertragspartner eine oder mehrere dieser Bestimmungen verletzen und sollte xamplo dafür haftbar gemacht werden, so wird xamplo sämtliche erforderlichen rechtliche Schritte dagegen einleiten. Der Vertragspartner willigt hiermit ein, gegenüber xamplo solidarisch haftbar zu sein und xamplo vollumfänglich für jegliche Schäden, Ansprüche, Forderungen, Kosten und angemessene Anwaltsgebühren (einschliesslich aber nicht insbesondere auch Forderungen, welche seitens Dritter geltend gemacht werden können), die mit den vom Vertragspartner hochgeladenen Daten zusammenhängen oder die xamplo erleidet, weil der Vertragspartner diese AGB oder das anwendbare Recht verletzt, schadlos zu halten.
Im vollständigen Rahmen des anwendbaren Rechts, lehnt xamplo jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche (einschliesslich deren Erfüllungsgehilfen) ab.
xamplos Haftung, welche sich im Bezug der vertraglichen Beziehung ergibt, sind, soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
9 Änderungen von xamplos Dienstleistungen
xamplo behält sich sein Recht vor, Änderungen oder Erweiterungen all seiner Dienstleistungen angeboten auf der xamplo Website, nach eigenem Ermessen und in Bezugnahme auf Paragraph 1.3., vorzunehmen.
10 Vertragsauflösung
Der Vertragspartner kann, mit Beachtung der Kündigungsfristen, jederzeit und ohne Nennung eines Grundes die vertragliche Beziehung künden. Die Vertragsauflösung muss über die auf der xamplo Website dafür angezeigten Funktionen oder mit dem Löschen des eigenen Accounts der jeweiligen App oder, oder, im Falle einer von xamplo erbrachten Dienstleistung schriftlich erfolgen. Um die Kündigung geltend zu machen, wird der Vertragspartner durch die Vertragsnummer, seinen Namen, sein Emailkonto und, im Fall der App Benutzung, sein Accountname und Passwort identifiziert.
11 Kundendienst
Der Vertragspartner kann Fragen, Problemschilderungen oder Anregungen bezüglich der Dienstleistungen von xamplo über das auf der xamplo Website angezeigte Kontaktformular an xamplo übermitteln.
12 Haftungsausschluss
Der Vertragspartner stellt xamplo von sämtlichen Ansprüchen, einschliesslich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Vertragspartner oder sonstige Dritte gegen xamplo wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Vertragspartner auf den xamplo Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Vertragspartner übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschliesslich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Die vorstehenden Pflichten des Vertragspartners gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Werden durch die Inhalte des Vertragspartners Rechte Dritter verletzt, wird der Vertragspartner xamplo nach Wahl von xamplo auf eigene Kosten des Vertragspartners das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der xamplo Websites durch den Vertragspartner Rechte Dritter verletzt, wird der Vertragspartner die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch xamplo sofort einstellen.
13 Datenschutz
xamplo ist sich bewusst, dass den Vertragspartnern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an xamplo übermitteln, äusserst wichtig ist. xamplo beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (Schweizerisches Datenschutzgesetz und europäische Datenschutzrichtlinie). Natürliche wie auch juristische Personen erklären sich damit einverstanden, dass zusätzlich zur Berücksichtigung des Schweizerischen Datenschutzgesetzes sowie zur europäischen Datenschutzrichtlinie keine weiteren Datenschutzrichtlinien gefordert werden.
14 Schlussbestimmungen
xamplo behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. xamplo wird den Vertragspartner über Änderungen der AGB entsprechend des Paragraphs 1.3 informieren.
Die Bestimmungen des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts (CISG) werden hiermit explizit ausgeschlossen.
Version 2018/2, 15.05.2018